Eingliederung der Gemeinde Schönteichen in die Große Kreisstadt Kamenz

Wir stehen vor einer richtungsweisenden Entscheidung - Sie haben es in der Hand!

Die Fakten auf einen Blick

  • Schönteichen möchte Teil von Kamenz werden.
  • Eine Verwaltungsgemeinschaft besteht bereits.
  • Eingliederung bietet viele Vorteile für beide Seiten.
  • Sie bringt aber auch Herausforderungen mit sich.
  • Wollen wir diesen Weg gemeinsam gehen?

Weitere Informationsquellen

Das Konzept sowie die Vereinbarung können in den unten aufgeführten Dokumenten vollständig eingesehen werden:

Beteiligungsportal Kamenz

Über das Beteiligungsportal der Stadt Kamenz können Fragen und Anregungen an die Verwaltung übermittelt werden:

Schönteichen hat entschieden: Wir möchten Teil der Stadt Kamenz werden!

Derzeit verbindet die Stadt Kamenz und die Gemeinde Schönteichen neben den engen räumlichen und persönlichen Beziehungen der Einwohner eine seit dem Jahr 2000 bestehende Verwaltungsgemeinschaft. Die Gemeinde Schönteichen musste im Verlauf der Zeit jedoch erkennen, dass trotz aller eigener Anstrengungen eine langfristige Perspektive für eine Selbständigkeit der Gemeinde aus finanziellen Erwägungen heraus nicht gegeben ist. Dies liegt nicht etwa darin begründet, dass in der Vergangenheit „über die Verhältnisse gelebt wurde“, sondern ist im Wesentlichen auf die nicht auskömmliche Finanzausstattung kleiner Gemeinden im ländlichen Raum sowie die vergleichsweise geringe Wirtschaftskraft zurückzuführen.

Kamenz bringt aus den bereits erfolgten Gemeindezusammenschlüssen (z. B. mit den ehemals selbständigen Gemeinden Deutschbaselitz, Bernbruch, Lückersdorf-Gelenau-Hennersdorf und Zschornau-Schiedel zum 1.1.1999) umfangreiche Erfahrungen mit. Nicht zuletzt durch das gute Miteinander mit den Ortschaftsräten ist ein Zusammenwachsen gelungen, bei dem die Identitäten der Ortsteile gewahrt blieben. Vielleicht auch deshalb haben sich die Menschen in Schönteichen in einem Bürgerentscheid für eine Eingliederung in die Stadt Kamenz entschieden.

„Ich war 1999 gegen die gesetzliche Eingemeindung. Wenn ich heute zurückschaue, kann ich feststellen, was wir hier in den Ortsteilen der Stadt Kamenz geschafft haben, hätten wir allein nicht geschafft!”
Manfred Schlotter, Ortsvorsteher Lückersdorf-Gelenau-Hennersdorf

„Die großen Sachen schaffen wir nur gemeinsam, wie unseren Radweg oder unseren kommunalen Friedhof.”
Dieter Trepte, Ortsvorsteher Zschornau-Schiedel

 

Schönteichen in Zahlen

  • 2.107 Einwohner, ca. 45 km² Gemeindegebiet
  • 9 Ortsteile – Biehla, Brauna, Cunnersdorf, Hausdorf, Rohrbach, Schönbach, Schwosdorf, Liebenau, Petershain
  • 3 Kindertagesstätten (Biehla, Cunnersdorf und Brauna)
  • 1 Grundschule im Ortsteil Brauna
  • 6 Ortsfeuerwehren und vieles mehr…

Die Eingliederung von Schönteichen bietet viele Vorteile für beide Seiten

Sicherung von Kamenz als Mittelzentrum und Stärkung des kommunalpolitischen Einflusses in der Region

Mit der Eingliederung von Schönteichen gewinnt die Stadt Kamenz ca. 2.100 Einwohner hinzu und sichert damit langfristig ihre Position als Mittelzentrum, denn der erforderliche Mindestwert von 15.000 Einwohnern würde klar überschritten. So wird nicht nur der (kommunalpolitische) Einfluss der Stadt gestärkt, sondern auch der Erhalt solch wichtiger Infrastrukturelemente wie Musikschule, Volkshochschule, Oberschule, Gymnasium, Schwimmhalle, Sportstätten, Theater, Museen sowie die ärztliche Versorgung durch Krankenhaus und Fachärzte sichergestellt. Als starkes Mittelzentrum kann Kamenz im Rahmen der Stadt-Umland-Beziehung attraktive Angebote für alle Einwohner aufrechterhalten. Das kommt
letztlich allen Kamenzern zugute.

Verbesserung der Lebensqualität und der Attraktivität des ländlichen Raums

Für die Bürgerinnen und Bürger in Schönteichen eröffnet sich die Perspektive, dass dringende Pflichtaufgaben – das betrifft vor allem die Löschwasserversorgung und die Sanierung der Grundschule in Brauna – dann von der Stadt Kamenz
übernommen werden können. So geht es schneller voran und die Attraktivität unserer Region steigt. Das bietet neue Chancen, Menschen für ein Leben in Kamenz zu gewinnen.

Gute Chancen, aber auch eine Herausforderung für unsere Stadt Kamenz

Wo Licht ist, ist meist auch ein Stück Schatten. Dessen sollten wir uns bewusst sein und verantwortungsvoll abwägen: Mit der Eingliederung wird die Stadt Kamenz verantwortlich für die Sicherstellung der Pflichtaufgaben im dann größeren Stadtgebiet. Das kostet Geld, keine Frage. Aber es gibt Lösungen:


Mit der Eingliederung erhält die Stadt Kamenz höhere Erträge aus Finanzzuweisungen des Freistaates Sachsen, die derzeit mit rund 104 TEUR beziffert werden können. Das hilft, wird aber nicht ausreichen. Im Rahmen künftiger  Haushaltsplanungen ist daher zu besprechen, für welche Maßnahmen vorhandene Finanzmittel eingesetzt werden können und durch welche Maßnahmen ggf. Spielräume für einen zusätzlichen Kapitaldienst geschaffen werden können. Prioritäten bei der Investitionsplanung sind neu zu überdenken.

Unterstützung durch den Freistaat Sachsen

Neben den o.g. Zuweisungen erwarten wir durchaus weitere finanzielle Unterstützung vom Freistaat Sachsen, denn die Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse ist erklärtes Ziel. So hat der Freistaat in den letzten Wochen bereits Entlastungen für Kommunen, z.B. in den Bereichen Feuerwehr und Kindertagesbetreuung, beschlossen. Darüber hinaus ist die Stadt Kamenz schon im Gespräch mit dem Freistaat über weiterführende Unterstützungen.

Jeder einzelne kann zum Gelingen beitragen

Eine lebenswerte Stadt wird nur zum Teil davon bestimmt, was die Stadtverwaltung über den Einsatz von Haushaltsmitteln für die Einwohner tun kann. In besonderem Maße hängt das Wohlfühlen in unserer Stadt von den Menschen ab, die sich für ihre Stadt engagieren. Deshalb möchten wir an Sie alle appellieren, die Eingliederung der neuen Ortsteile als Gemeinschaftsaufgabe anzusehen und selbst im Rahmen der eigenen Möglichkeiten dazu beizutragen.

Die Schönteichener sind uns nahe. Wir kennen uns und passen auch zueinander. Die Kamenzer und Schönteichener sind sich nicht fremd. Ist das nicht auch die Kraft, aus der die Eingliederung in unsere Stadt gemeinsam geschafft werden kann? Wir sind in Kamenz und auch in Schönteichen in den letzten Jahren  vorangekommen. Wer sich daran erinnert, wie sich unsere Region vor fast drei Jahrzehnten zeigte, und dann die Augen bewusst öffnet, sieht, was der Fleiß unserer Menschen aus unseren Städten und Dörfern gemacht hat. Die heute 70- und 80-Jährigen hatten es vor 20 und 30 Jahren viel schwerer. Die Umbrüche waren gewaltig. Aus dieser Sicht können wir das Selbstbewusstsein gewinnen, dass wir in der Lage sind, auch die Aufgabe der Eingliederung von Schönteichen zu meistern.

Die Eingliederungsvereinbarung sichert Rechte und definiert Pflichten beider Seiten

Eingliederungsvereinbarungen, also eine Art „Ehevertrag” zwischen den beteiligten Seiten, der Stadt Kamenz und der Gemeinde Schönteichen, sind gesetzlich vorgeschrieben. Eine solche Vereinbarung gilt für unbestimmte Zeit und definiert die Regeln für die Eingliederung. Sie enthält insbesondere Angaben zu den Leistungen, die die Stadt Kamenz künftig für das Gebiet der Gemeinde Schönteichen zu erbringen hat. Wir sind uns bewusst, dass wir besonders aus der  Finanzierbarkeit der umfangreichen Aufgaben heraus und der damit verbundenen Machbarkeit, im Vertrag kaum feste Verpflichtungen eingehen können. Aus diesem Grunde kann und muss zukünftig Jahr für Jahr entschieden werden, was möglich ist. Der Entwurf dieser Vereinbarung wurde von beiden Seiten gemeinsam erarbeitet und abgestimmt.

Auslegung der Eingliederungsvereinbarung

Zur Eingliederung von Schönteichen wurde von der Stadt Kamenz ein umfangreiches Eingliederungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept stellt zum einen die derzeitige IST-Situation der Stadt Kamenz und der Gemeinde Schönteichen dar. Zum anderen zeigt es mit Blick in die Zukunft auf, wo Schwerpunkte in der Aufgabenerfüllung gesehen werden. Es stellt dar, welche Aufgaben – sicher über einen langen Zeitraum - zu erfüllen sind, um das Ziel einer attraktiven und anziehenden
Kleinstadt im Umland von Dresden zu erreichen. Gleichzeitig wurde auf der Grundlage des Konzeptes die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung der Gemeinde Schönteichen erarbeitet.

Wesentliche Regelungen der Einliederungsvereinbarung

  • Die bekannten Ortsteilnamen von Schönteichen bleiben bestehen - es werden 3 Ortschaften gebildet
  • Anpassung von doppelten Straßennamen erfolgt grundsätzlich auf dem Gemeindegebiet in Schönteichen
  • Folgende Investitionsmaßnahmen stehen an:
    • Sanierung der Grundschule im Ortsteil Brauna
    • Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung
  • Fortführung der Kindertagesstätten, Gemeindehäuser sowie der Sportanlage in Biehla unter dem
    Vorbehalt der Leistungsfähigkeit der Stadt Kamenz

Zeitplan zur Eingliederung

  • 02.07–12.08.2018  Öffentliche Auslegung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  • 05.09.2018  Einwohnerversammlung in Kamenz
  • 01.01.2019  Eingliederung von Schönteichen in die Stadt Kamenz