Stadtratssitzung 01.06.2022

Einladung

Hiermit lade ich zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates ein.

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 01.06.2022, 17:00 Uhr

 

Ort, Raum:

Ratssaal, Rathaus Kamenz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.04.2022

2

Fragestunde der Einwohner

3

Legitimation zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie 2023-2027 im Dresdner Heidebogen

4

entfällt

5

Jahresabschluss 2020 Flugplatz Kamenz GmbH

6

Entscheidung über die Anträge auf Mittelbewilligung aus dem Bürgerbudget

7

Baumaßnahme Nordstraße, Aufwertung von Infrastruktureinrichtungen - Abschluss eines Vergleichs

8

Ausbau Kamenzer Straße 1. BA - Vergabebeschluss

9

Fußgängerüberweg und Bushaltestellen auf der Oststraße
Vergabebeschluss

10

Außerplanmäßíge Auszahlung für die Inanspruchnahme von Fördermitteln nach der Richtlinie Sirenenförderung

11

Lessing-Museum - Auftragserteilung Planungsleistung

12

Bauleitplanung

12.1

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 621.41 - Nr. 17 "Gewerbepark am Verkehrslandeplatz"

12.2

8. Änderung Bebauungsplan "Bautzner Berg" - Abwägungsbeschluss

12.3

8. Änderung Bebauungsplan "Bautzner Berg" - Satzungsbeschluss

12.4

Ergänzungssatzung 621.64 - Nr. 11 Elsterweg Thonberg – Flurstücksnummern TF. v. 243; 254/4 und TF. v. 685/4; Gem. Wiesa - Abwägungsbeschluss

12.5

Ergänzungssatzung 621.64 - Nr. 11 Elsterweg Thonberg – Flurstücksnummern TF. v. 243; 254/4 und TF. v. 685/4; Gem. Wiesa - Satzungsbeschluss

13

Umschuldung Kommunalkredit zu Forward-Kondition

14

Zustimmung des Stadtrates zur Annahme von Spenden oder ähnlichen Zuwendungen

15

Mitteilungsvorlagen

15.1

Löschwasserversorgung im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Schönteichen

15.2

Information zur EU Förderperiode EFRE 2021-2027

15.3

Information zum aktuellen Stand der Grundschulkapazitäten in der Stadt Kamenz

16

Anfragen

 

Nichtöffentlicher Teil

 

Roland Dantz

Oberbürgermeister der Lessingstadt Kamenz

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